Bewilligung, Aufsicht und Meldeverfahren

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Kitas: Bewilligungsverfahren & Aufsicht bei Zuständigkeit des AJB

Bewilligung

Bewilligungspflichtig sind alle Kitas, die mehr als 5 Plätze anbieten und regelmässig während mindestens fünf halben Tagen oder mindestens 20 Stunden pro Woche geöffnet sind.
Im Bereich der Bewilligung und Aufsicht von Kitas sind die folgenden rechtlichen Grundlagen relevant:

Wer eine Kita eröffnen will, und diese in den Zuständigkeitsbereich des Amtes für Jugend und Berufsberatung (AJB) fällt, reicht der Tagesfamilien- und Krippenaufsicht des AJB mindestens drei Monate vor der geplanten Eröffnung die erforderlichen Unterlagen zur Prüfung des Gesuchs ein. Wenn diese vollständig sind, wird ein Besichtigungstermin vor Ort vereinbart.

Kommt die abklärende Stelle zum Schluss, dass sämtliche Voraussetzungen erfüllt sind, wird die Betriebsbewilligung für vier Jahre erteilt. In Ausnahmefällen kann die Bewilligung unter Bedingungen erteilt oder mit Auflagen verbunden werden.

Bewilligungserneuerung

Spätestens drei Monate vor Ablauf der vierjährigen Bewilligungsdauer muss ein Gesuch um Bewilligungserneuerung eingereicht werden.

Bewilligungsanpassung

Ändern sich die Rahmenbedingungen, für welche die Betriebsbewilligung erteilt wurde (z.B. Platzerweiterung, Standortwechsel), muss die Trägerschaft ein Gesuch um Bewilligungsanpassung stellen. Dafür muss sie der Tagesfamilien- und Krippenaufsicht des Amtes für Jugend und Berufsberatung die nötigen Unterlagen einreichen, welche darlegen, dass die Richtlinien weiterhin eingehalten werden. Zusätzlich kann eine Besichtigung vor Ort durch die Tagesfamilien- und Krippenaufsicht des AJB stattfinden.

Aufsicht

Ordentliche Aufsicht

Alle zwei Jahre überprüft die für die Aufsicht zuständige Fachperson im Rahmen eines Besuchs vor Ort und eines Gesprächs mit der Trägerschaft sowie der Kitaleitung, ob die gesetzlichen Vorgaben weiterhin eingehalten werden. Dazu gehören unter anderem die Kontrolle der Belegungslisten und Personalangaben sowie die Einschätzung des pädagogischen Alltags und der Befindlichkeit der Kinder. Das Überprüfungsergebnis wird in einem Abklärungsbericht festgehalten. Die Kita erhält in Folge ein Bestätigungsschreiben oder, im Falle von Auflagen, eine Verfügung. Alle vier Jahre fällt die Aufsicht mit der Bewilligungserneuerung zusammen.

Ausserordentliche Abklärung

Erhält die Tagesfamilien- und Krippenaufsicht des Amtes für Jugend und Berufsberatung Hinweise auf mögliche Missstände in einer Kita, klärt sie diese umgehend ab. Sollte diese Abklärung Mängel in der Kita ergeben, werden mittels Verfügung Auflagen zu deren Beseitigung angeordnet, die von der Trägerschaft innert einer festgelegten Frist zu erfüllen sind. Wenn diese Massnahmen erfolgslos geblieben sind oder von vornherein ungenügend erscheinen, kann der Kita eine Busse auferlegt oder die Betriebsbewilligung entzogen werden.

Zudem werden im Auftrag der Gemeinde ausserordentliche Abklärungen vorgenommen, wenn der Verdacht besteht, dass ein Angebot als Kita bewilligungspflichtig ist, ohne dass eine entsprechende Bewilligung ausgestellt wurde.

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